Pressespiegel 2019-02-14T08:03:59+00:00

Pressespiegel

Juni 2019

Pressemitteilung 4. Öffentliche Sitzung VMA

Ist „Inklusive Schule“ machbar? Der Vorarlberger Monitoring Ausschuss lud am 12. Juni zur 4. öffentlichen Sitzung. Im Mittelpunkt stand das Thema „Inklusive Schule“. Viele Interessierte folgten der Einladung und diskutierten mit. Bildung und Schule begleitet [...]

Pflegeregress-Verbot ausgeweitet

Pflegeregress-Verbot ausgeweitet Das Verbot des Pflegeregresses muss auch für Menschen in betreuten Wohngemeinschaften gelten, hat der Verwaltungsgerichtshof entschieden. Landesvolksanwalt Florian Bachmayr-Heyda und Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) begrüßen die Entscheidung.  Kein Zugriff auf das Vermögen Pflegebedürftiger [...]

Presseaussendung – PFLEGEREGRESS

Pflegeregress   Das Verbot des Pflegeregresses gilt auch in Wohngemeinschaften, wie nun der Verwaltungsgerichtshof in seiner aktuellen Entscheidung vom 30.4.2019 bestätigt hat. Bei der Präsentation des Jahresberichtes für das Jahr 2018 wies der Landesvolksanwalt darauf [...]

730 Fälle für den Landesvolksanwalt

730 Fälle für den Landesvolksanwalt Die Anzahl der Beschwerden an den Landesvolksanwalt sind im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen. Dennoch wandten sich 730 Personen an ihn, 22 Mal wurden mögliche Missstände geprüft. Häufig stehen die Anfragen [...]

Mai 2019

Meusburger vergaß Begrünung von Hallendach

Meusburger vergaß Begrünung von Hallendach Um den Lingenauer Standort der Firma Meusburger ist ein Streit entbrannt: Die Firma hätte dort eine 2016 eröffnete Halle begrünen sollen - hat das eigenen Angaben zufolge aber vergessen. Die [...]

Hangrutsch an umstrittener Zufahrt

  Hangrutsch an umstrittener Zufahrt Der Starkregen am Montag und Dienstag löste auch in Lochau eine Hangrutschung aus. Allerdings ausgerechnet an einer Stelle, die bereits zuvor für Diskussionen gesorgt hatte - unter anderem wegen der [...]

Pflegeregressverbot bei Ableben der hilfsbedürftigen Personen

Pflegeregressverbot bei Ableben der hilfebedürftigen Person Durch eine Verfassungsbestimmung wurde am 1.1.2018 der Pflegeregress (Vermögensregress) in Pflegeeinrichtungen abgeschafft. Bisher war die Landesregierung in Fällen, in denen eine Person in einem Heim lebt, aber noch vor [...]

VfGH weist Antrag zu Salzburger Behindertengesetz zurück

Pflegeregress: Vermögenszugriff endgültig passé Seit Jänner 2018 wird nicht mehr auf das Vermögen von pflegebedürftigen Menschen zugegriffen, wenn sie in einer Pflegeeinrichtung wohnen. Das gilt nun auch, wenn noch keine Entscheidung der Mindestsicherungsbehörde vorliegt. Wieder [...]

Landesvolksanwalt kritisiert separaten Unterricht

Landesvolksanwalt kritisiert separaten Unterricht Landesvolksanwalt Florian Bachmayr-Heyda kritisiert die seiner Ansicht nach mangelhafte Umsetzung des „Nationalen Aktionsplan Behinderung“. Als ein Beispiel nennt er im ORF Vorarlberg-Interview den Bereich Schule. Seit sechs Jahren hat Österreich den [...]

Sprechtag der Landes- und Bundesvolksanwaltschaft

Sprechtag des Landesvolksanwalts Der Landesvolksanwalt für Vorarlberg kann Beschwerden über behauptete Missstände prüfen und berät jeden, der Auskünfte in Angelegenheiten der Verwaltung des Landes benötigt. „Viele Menschen fühlen sich bei Verfahren vor Verwaltungsbehörden überfordert und [...]